02004R0926 — DE — 04.06.2013 — 001.001


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VERORDNUNG (EG) Nr. 926/2004 DER KOMMISSION

vom 26. April 2004

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

(ABl. L 163 vom 30.4.2004, S. 105)

Geändert durch:

 

 

Amtsblatt

  Nr.

Seite

Datum

►M1

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 441/2013 DER KOMMISSION vom 7. Mai 2013

  L 130

1

15.5.2013




▼B

VERORDNUNG (EG) Nr. 926/2004 DER KOMMISSION

vom 26. April 2004

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur



Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang aufgeführte Ware wird in den in Spalte 2 dieser Tabelle angegebenen Code der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Artikel 2

Vorbehaltlich der geltenden Bestimmungen der Gemeinschaft bezüglich des Systems der doppelten Kontrolle und der vorherigen und nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung der Textileinfuhren in die Gemeinschaft können die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von 60 Tagen gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiter verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.




ANHANG



Beschreibung

Einreihung KN-Code

Begründung

(1)

(2)

(3)

1.  Konfektionierte Ware, aus einem ringförmigen gummielastischem Gewirke aus Chemiefasern.

(Haarband)

(siehe Fotografie Nr. 629) (*1)

6117 80 10

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, ►M1  Anmerkung 7 g) ◄ und Anmerkung 10 zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6117 , 6117 80 und 6117 80 10 .

In Anbetracht des textilen Charakters der Ware ist diese, ebenso wie z.B. Schals, Umschlagtücher, Krawatten und Schleifen, als konfektioniertes Bekleidungszubehör einzureihen.

Die Einreihung in Position 9615 ist nicht zulässig, da Waren dieser Position gewöhnlich aus Kunststoff, Elfenbein, Knochen, Horn, Schildpatt, Metall usw. gefertigt sind. Siehe auch HS- Erläuterung zu Position 9615 (3).

Nach Anmerkung 10 zu Abschnitt XI gehören elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden zu Abschnitt XI.

2.  Konfektionierte Ware aus einem ringförmig zusammengenähten Gewebe, bestehend aus einem elastischem Bändchen, das von einem Gewebe aus Chemiefasern umschlossen wird.

(Haarband)

(siehe Fotografie Nr. 630) (*1)

6217 10 00

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, ►M1  Anmerkung 7 f) ◄ zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6217 , und 6217 10 00 .… …

In Anbetracht des textilen Charakters der Ware ist diese, ebenso wie z. B. Schals, Umschlagtücher, Krawatten und Schleifen, als konfektioniertes Bekleidungszubehör einzureihen, das im vorliegenden Fall weder anderweitig genannt noch inbegriffen ist.

Die Einreihung in Position 9615 ist nicht zulässig, da Waren dieser Position gewöhnlich aus Kunststoff, Elfenbein, Knochen, Horn, Schildpatt, Metall usw. gefertigt sind. Siehe auch HS- Erläuterung zu Position 9615 (3).

(*1)   Die Fotos dienen nur zur Illustration.

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