<TI><HT TYPE="UC">Verordnung</HT> (EG) Nr. 926/2004 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT>vom <DATE ISO="20040426">26. April 2004</DATE>zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur</TI>

DE120130604DE1144L1632004DE10510120040430DE0001105110739262004EC32004R092620040426<TI><HT TYPE="UC">Verordnung</HT> (EG) Nr. 926/2004 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT>vom <DATE ISO="20040426">26. April 2004</DATE>zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur</TI>L1302013DE110120130515DE00011114144412013EU32013R044120130507<TI><HT TYPE="UC">Durchführungsverordnung</HT> (EU) Nr. 441/2013 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT>vom <DATE ISO="20130507">7. Mai 2013</DATE>zur Änderung oder Aufhebung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur</TI><TI><HT TYPE="UC">Verordnung</HT> (EG) Nr. 926/2004 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT>vom <DATE ISO="20040426">26. April 2004</DATE>zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur</TI>

Artikel 1Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang aufgeführte Ware wird in den in Spalte 2 dieser Tabelle angegebenen Code der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.

Artikel 2Vorbehaltlich der geltenden Bestimmungen der Gemeinschaft bezüglich des Systems der doppelten Kontrolle und der vorherigen und nachträglichen gemeinschaftlichen Überwachung der Textileinfuhren in die Gemeinschaft können die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von 60 Tagen gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiter verwendet werden.

Artikel 3Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

<TI>ANHANG</TI>

Die Fotos dienen nur zur Illustration.

BeschreibungEinreihung KN-CodeBegründung(1)(2)(3)1.Konfektionierte Ware, aus einem ringförmigen gummielastischem Gewirke aus Chemiefasern.

(Haarband)

(siehe Fotografie Nr. 629)

61178010

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 g) und Anmerkung 10 zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6117, 611780 und 61178010.

In Anbetracht des textilen Charakters der Ware ist diese, ebenso wie z.B. Schals, Umschlagtücher, Krawatten und Schleifen, als konfektioniertes Bekleidungszubehör einzureihen.

Die Einreihung in Position 9615 ist nicht zulässig, da Waren dieser Position gewöhnlich aus Kunststoff, Elfenbein, Knochen, Horn, Schildpatt, Metall usw. gefertigt sind. Siehe auch HS- Erläuterung zu Position 9615 (3).

Nach Anmerkung 10 zu Abschnitt XI gehören elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden zu Abschnitt XI.

2.Konfektionierte Ware aus einem ringförmig zusammengenähten Gewebe, bestehend aus einem elastischem Bändchen, das von einem Gewebe aus Chemiefasern umschlossen wird.

(Haarband)

(siehe Fotografie Nr. 630)

62171000

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6217, und 62171000.… …

In Anbetracht des textilen Charakters der Ware ist diese, ebenso wie z. B. Schals, Umschlagtücher, Krawatten und Schleifen, als konfektioniertes Bekleidungszubehör einzureihen, das im vorliegenden Fall weder anderweitig genannt noch inbegriffen ist.