ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.070.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 70

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
9. März 2013


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2013/C 070/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6808 — PAI Partners/Industrial Parts Holding) (1)

1


 

III   Vorbereitende Rechtsakte

 

Europäische Zentralbank

2013/C 070/02

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 11. Dezember 2012 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte (CON/2012/103)

2


 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2013/C 070/03

Euro-Wechselkurs

9

2013/C 070/04

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 19. Juni 2012 zu einem Beschlussentwurf in der Sache COMP/39.966 — Gasisolierte Schaltanlagen (Geldbußen) — Berichterstatter: Irland

10

2013/C 070/05

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — COMP/39.966 — Gasisolierte Schaltanlagen (Neuerlass von Geldbußen)

11

2013/C 070/06

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 27. Juni 2012 zur Änderung der Entscheidung K(2006) 6762 endg. vom 24. Januar 2007 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag (jetzt Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) und Artikel 53 EWR-Abkommen, soweit sie an Mitsubishi Electric Corporation und Toshiba Corporation gerichtet war (Sache COMP/39.966 — Gasisolierte Schaltanlagen — Geldbußen) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4381)  (1)

12

 

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2013/C 070/07

Nationales Verfahren für die Aufteilung eingeschränkter Luftverkehrsrechte in Portugal

14

2013/C 070/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

26

2013/C 070/09

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

27


 

V   Bekanntmachungen

 

VERWALTUNGSVERFAHREN

 

Europäische Investitionsbank

2013/C 070/10

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Zweiter Wettbewerb für Soziale Innovation des EIB-Instituts

28

 

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

 

Europäische Kommission

2013/C 070/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6865 — Oaktree/Countryside) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

29

2013/C 070/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6796 — Aegean/Olympic II) (1)

30

 

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

 

Europäische Kommission

2013/C 070/13

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

31


 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE