26.11.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 311/51


BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES

Nr. 296/2014

vom 12. Dezember 2014

zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2015/2163]

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 733/2014 der Kommission vom 24. Juni 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr bestimmter Abfälle, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)

Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 32cb (Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:

„—

32014 R 0733: Verordnung (EU) Nr. 733/2014 der Kommission vom 24. Juni 2014 (ABl. L 197 vom 4.7.2014, S. 10)“.

Artikel 2

Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 733/2014 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 13. Dezember 2014 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (2).

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 12. Dezember 2014.

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Der Präsident

Kurt JÄGER


(1)  ABl. L 197 vom 4.7.2014, S. 10.

(2)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.