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Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 28. Juni 2004 in der Rechtssache C-445/02 P: Glaverbel SA gegen HABM (Rechtsmittel — Verordnung [EG] Nr. 40/94 — Gemeinschaftsmarke — Auf der Oberfläche der Waren angebrachtes Muster — Absolutes Eintragungshindernis — Keine Unterscheidungskraft)
Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 28. Juni 2004 in der Rechtssache C-445/02 P: Glaverbel SA gegen HABM (Rechtsmittel — Verordnung [EG] Nr. 40/94 — Gemeinschaftsmarke — Auf der Oberfläche der Waren angebrachtes Muster — Absolutes Eintragungshindernis — Keine Unterscheidungskraft)
Metadaten zur Veröffentlichung
- Veröffentlicht am:
- Korporative(r) Verfasser: Gerichtshof (Gerichtshof der Europäischen Union)
- Thema: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum , Belgien , EU-Nichtigkeitsklage , Unionsmarke , Zuckerindustrie
- OJ : JOC_2004_228_R_0017_02
- CELEX : C2004/228/33
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